Die Informationsveranstaltung "Wege zur Wildrettung" fand am Sonntagmorgen mit großer Beteiligung in Meiste statt. Unter den Beteiligten befand sich auch Johannes Erling, Vorsitzender der SPD Fraktion Rüthen. Als Vorsitzender des Fachausschusses für Wald- Umwelt- Klima unterstreicht er das Engagement zum...
Informationen und Anträge aus der Fraktionsarbeit...
Sehr geehrter Herr BM Weiken, meine Damen und Herren. Die SPD Fraktion erwartet ein politisch turbulentes Jahr. Der Haushalt wurde am 01.02. vom Kämmerer Herrn Becker eingebracht. Dieser wurde in der Fraktion unter Mitwirkung vom Beigeordneten Herrn Betten und dem...
Die SPD beantragt im Haushaltsplan „Produkt 09.01.03.01 Städtebauliche Entwicklung, Dorferneuerung“ eine Haushaltsstelle einzurichten.
„Wir setzen uns ein für ein Zeichen gegen rechts und zeigen Flagge gegen rechtsradikale Politik!“Wenn es eine Partei gibt, welche in ihrer DNA den Kampf gegen rechts trägt, dann ist es die Sozialdemokratie.Eines sei noch in Erinnerung gerufen:Vor 100 Jahren...
Die SPD Fraktion Rüthen erwartet ein politisch turbulentes Jahr 2024. Der kommunale Haushalt wird erst im Februar in den Rat eingebracht. Wir erwarten eine angespannte Haushaltslage. Die von uns beantragten Windräder auf den Kalamitätsflächen auf der Nuttlarer Höhe sind im...
Am 26.11.2019 hatte die SPD Fraktion folgenden Antrag gestellt: Windenergieanlagen auf baumfreien Flächen (Kalamitätsflächen) im städtischen Wald Wir hatten schon damals betont, dass man, wenn man den Klimaschutz ernst nimmt, die Energiewende will, der Natur helfen möchte und auch an...
Der Dorfrundgang der Fraktionsmitglieder Matthias Aust und Manuel Knepper in Kallenhardt brachte viele neue Erkenntnisse. Besonders fiel dabei auf, dass einige Gehwege ein erhöhtes Gefahrenpotential tragen. Der Zaun an der Gasse von der Kath. Bekenntnisgrundschule zur Burgtorstraße ist marode und...
Die ehemalige Stadtmauer ist heute ein ca. 3 Kilometer langer Rundweg um den historischen Stadtkern der einlädt, ihn einmal zu besuchen. Mitglieder der SPD Fraktion haben die Stadtmauer begangen und festgestellt, dass die Stadtmauer besonders an abschüssigen Stellen dringend saniert werden...
Lebendig und schön statt steinig und trist Ist so ein blühender Garten nicht wunderschön? Aber warum sieht man so viele Schottergärten? Wegen der Pflege? Aber leichte Pflege ist ein Irrglaube. Denn der Wind weht Samen, Staub und Blätter in Steingärten....
Das Entwurfskonzept zur Sanierung und Neugestaltung des Marktplatzes, des Rathausvorplatzes und des umgebenden örtlichen Raums zwischen Stadtverwaltung und Aus Zeit, sieht u.a. vor: Einseitige Verkehrsführung der Hochstraße bis zum Marktplatz Ratsfrau Renate Heidmann nennt 9 Gründe warum sie dafür ist:...
Eine Fachdelegation der Forstwirtschaft aus Holland besichtigten Teile des Rüthener Stadtwaldes um sich bezüglich neuer Anpflanzungen von Bäumen, Wildgatter und Ruhezonen für das Wild zu erkundigen. Die Verwaltung wurde vertreten durch Bürgermeister Peter Weiken, dem Leiter des städtischen Forstbetriebes Peter...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weiken, die SPD Fraktion beantragt. Der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“, beizutreten. Begründung zum Antrag: Die Städte und Gemeinden in Deutschland stehen beim Thema Mobilität und Verkehr vor großen Herausforderungen. Eine stadt- und umweltverträgliche...
Sehr geehrter Herr BM Weiken, sehr geehrter Herr Becker, meine Damen und Herren. Der Haushaltsentwurf 2023 der Stadt Rüthen wurde in der Fraktionssitzung am 09.01.2023 in Gegenwart des Kämmerers Herrn Becker in der Fraktion intensiv beraten. Bevor ich die Stellungnahme...
Wir fordern für die Sanierung eines Teilstückes der Stützmauer in Kallenhardt, welche die Straße „obere Steinpforte“ trägt, 200.000 € im Investitionsplan des städtischen Haushalts bereitzustellen. Die Sanierung der Stützmauer ist dringend notwendig da ein Teilstück der Straße abgängig wird. Die...
Viele Freiwillige Feuerwehren im gesamten Bundesgebiet kämpfen um Mitglieder. Sie haben Nachwuchsprobleme um ausreichend Personal für Einsätze und den Feuerwehrdienst vorzuhalten. Immer häufiger sieht man Werbebanner an Straßen, um für den freiwilligen Feuerwehrdienst zu werben. Der Feuerwehralltag hat sich in...
Wir haben den kommunalen Haushaltsentwurf 2023 intensiv beraten. Folgende Anträge haben wir gestellt: Einstellung Straßenbauer im städtischen Baubetriebshof Feuerwehrrente 20.000€ Sanierung Stützmauern im Stadtgebiet 50.000€ Sanierung Stützmauer in Kallenhardt, obere Steinpforte, 200.000€ (Investitionsplan) Anbau Kindergarten Kallenhardt, 200.000€, (Investitionsplan) Sanierung Gemeindehalle...
Die SPD nahm an der Einweihung des Feuerwehrgerätehauses in Meiste teil. Robert Oesterhoff (rechts), Ortsvorsteher Kneblinghausen und Rolf Langer(links), Ortsvorsteher Meiste, sowie Hubert Betten (Beigeordneter Stadt Rüthen, rechts) bringen die Gründungstafel an. Für die SPD Fraktion nahmen Ratsmitglied Matthias Aust...
SPD - Fraktionsmitglieder des Bildung- Sozial- und Sportausschuss besichtigten erstmals die neu gebauten Räumlichkeiten des St. Josef Kindergartens in Rüthen. Im ehemaligen Krankenhaus- danach Schwesternheim- danach ZUE, wurden die Räumlichkeiten geschaffen. Wir haben durch unseren richtungsweisenden Beschluss in 2021 dazu...
Viele Lebensmittel und ein Geldpräsent von 200€ überreichten die Mitglieder der SPD Rüthen- Drewer, Kallenhardt und Haar der Rüthener Tafel. Die Tafel gehört zum Caritas Verband, Frau Christa Mertens nahm die Spenden entgegen. Spenden für die Tafel werden in dieser...
Zur Einweihung des neuen Kindergartens „Löwenzahn“ in Westereiden gratulierten für die SPD Fraktion Renate Heidmann, Johannes Erling und Anton Grüne.Als kleines Geschenk überreichten wir der Leiterin des Kindergartens, Frau Heike Gockel, ein Bäumchen. Der Kindergarten bietet 110 Kindern Platz zum Spielen...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weiken,die SPD Fraktion beantragt: papierlose Sitzungsunterlagen auf freiwilliger Basis für Ratsmitglieder. Begründung: Der Papierverbrauch in Deutschland ist sehr hoch. Papier wird meistens als kurzlebiges Produkt genutzt. Dabei ist die Herstellung belastend für die Umwelt, weil sie...
Kindergarten, Verwaltungsgebäude, grüner Strom, Wohnungsmarkt Erstmals seit 10 Jahren erreichen wir in der Haushaltsplanung ein positives Ergebnis. Dieses ist Voraussetzung, um die Haushaltssicherung zu verlassen. Die SPD-Fraktion hat durch konstruktive Politik und maßvolle Haushaltsanträge zu diesem guten Ergebnis maßgeblich beigetragen....
Der Weg befindet sich in einem schlechten Zustand.Große Teile des Weges wurden landwirtschaftlich genutzt, dadurch wurde der Weg erheblich verkleinert Eine Begehung des Weges ist nur eingeschränkt möglich.Eine Kontaktaufnahme zum Besitzer der landwirtschaftlichen Fläche ist geboten. Die landwirtschaftlich genutzte Fläche...
Die SPD Fraktion Rüthen begrüßt die Entscheidung von NRW Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart, die emissionsfreie Stromerzeugung aus Wind voran zu treiben. Der Bau von Windrädern auf sogenannten Kalamitätsflächen soll erleichtert werden, sagt der Minister. Zu den Kalamitätsflächen gehören die baumfreien Flächen...
