„2019 Chance auf Windkraft vertan.“
Schwerpunktthemen unserer Politik sind:
- Trinkwasser/Abwasser
- Wald/Klima/Umwelt
- Schule/Kindergarten
- Kommunale Infrastruktur
- Verkehrsinfrastruktur
Trinkwasser
„Ohne Wasser kein Leben“, Trinkwasser ist immer gefärdet.
In Kallenhardt spielt der Steinbrauch eine große Rolle. Das eigentliche Problem ist aber das Rohstoffsicherungsgesetz, in dem Wasser „nur“ an zweiter Stelle steht. Das Gesetz gibt dem Abbau von Kalkstein den Vorrang, dieses Gesetz könnte die CDU/ Grün geführte Landesregierung ändern, will sie aber nicht. Unser Anliegen ist es, das der Erhalt und die Qualität von Trinkwasser erhalten bleibt.
Abwasser
Durch Gesetzesvorgaben der Landesregierung erfährt das Abwasser eine grundlegende Änderung. Das Reinigungsprinzip der bisherigen Anlage in Westereiden reicht nicht mehr aus. Deshalb muss die Anlage neu gebaut werden, was Gebührenerhöhungen mit sich bringen kann. Das sind Anstrengungen, die gemacht werden müssen um das Abwasser noch sauberer zu machen.
Energie
Bereits in 2019 beantragte die SPD Fraktion, auf Kalamitätsflächen im Wald Windkraftanlagen zu errichten. Aber nicht um jeden Preis. Man muss u.a. mit den Jagdpächtern sprechen, der Bevölkerung muss klar gemacht werden, dass die Wege und Abstellflächen für Kräne zurück gebaut werden. Während des Baus der Windkraftanlagen sieht man riesige Flächen für Lager- und Abstellflächen, die Anlage selber braucht nur wenig Platz. „Wo Wald war kommt wieder Wald hin“.
Hätten die anderen Fraktionen im Rat unserem Antrag zugestimmt, ständen die Anlagen schon und hätten zur Sanierung des Haushalts beigetragen. Favorisiert werden die Anlagen auf der Nuttlarer Höhe, dort ist viel Wind und bringen für die umliegende Bevölkerung sehr wenig Beeinträchtigung. Die geplanten Anlagen am Kallenhardter Berg sowie bei Menzel und Nettelstädt lehnen wir ab.
Wald/Klima/Umwelt
Als Mitglied im Förderverein Zukunftswald „helfen wir aktiv pflanzen“, Der Baumbestand entwickelt sich gut. Die Zusammenarbeit mit den Förstern ist hervorragend
Schule/Kindergarten
Der gute Stand der Schulen und Kindergärten im Stadtgebiet muss erhalten bleiben. Zu bemängeln bleibt, dass die heute notwendige Schulsozialarbeit von der Stadt finanziert werden muss. Lehrerstellen ab zu bauen damit Schulsozialarbeit vom Land finanziert wird kommt für uns nicht in Frage.
Kommunale Infrastruktur
Innenstadtsanierung
Das Grundlegende dieser Innenstadtstadtsanierung ist die Kernsanierung des Verwaltungsgebäudes. Die SPD hatte diese Sanierung beantragt um die enormen Energiekosten zukünftig zu reduzieren.
Haus Maria vom Stein
Der Generationenpark bedeutet für Rüthen viele Arbeitsplätze, wir haben die notwendigen Beschlüsse dazu forciert. Ein Teil des St. Josef Kindergartens ist dort ebenso untergebracht. Dieses war notwendig da sich die Anmeldezahlen der Kinder deutlich erhöht hatten.
Feuerwehr
Wir sind mit den Feuerwehren auf einem Weg, aber noch nicht am Ende. Die Standorte und die Ausrüstung müssten den modernen Anforderungen angepasst werden. Der Bau des neuen Feuerwehrgerätehauses in Meiste war gut gelungen, der Umbau in Rüthen auch, Kallenhardt und Drewer müssen folgen.
Dorf App
Wir bleiben dabei, die App ist eine schöne Sache um sich über Aktivitäten der fünf teilnehmenden Orte zu informieren.
Verkehrsinfrastruktur
Die Zukunft gehört den ausgebauten Radwegen, davon sind die Mitglieder der Fraktion überzeugt. Was uns sehr am Herzen liegt ist die Verbindung des Radweges vom Kattensiepen bis zum Möhnetalradweg. Bisher ist es bedauerlicherweise nicht gelungen, notwendige Grundstücke seitens der Stadt zu erwerben. Auch Einengungen auf dem Weg von Drewer nach Belecke sollten verbessert werden.
Sommergespräch mit Frau Bsdurek,