Die SPD Ortsvereine Rüthen und Drewer und der SPD Ortsverein Haar sind verschmolzen worden. Der Verschmelzung der beiden Ortsvereine stimmten die Mitglieder der beiden Ortsvereine am 03.03. einstimmig zu. Der neue Ortsverein heißt SPD- Ortsverein Rüthen. Neuer Vorsitzender ist Sven...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weiken, die SPD Fraktion beantragt. Der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“, beizutreten.   Begründung zum Antrag: Die Städte und Gemeinden in Deutschland stehen beim Thema Mobilität und Verkehr vor großen Herausforderungen. Eine stadt- und umweltverträgliche...

Sehr geehrter Herr BM Weiken, sehr geehrter Herr Becker, meine Damen und Herren. Der Haushaltsentwurf 2023 der Stadt Rüthen wurde in der Fraktionssitzung am 09.01.2023 in Gegenwart des Kämmerers Herrn Becker in der Fraktion intensiv beraten. Bevor ich die Stellungnahme...

Wir fordern für die Sanierung eines Teilstückes der Stützmauer in Kallenhardt, welche die Straße „obere Steinpforte“ trägt, 200.000 € im Investitionsplan des städtischen Haushalts bereitzustellen. Die Sanierung der Stützmauer ist dringend notwendig da ein Teilstück der Straße abgängig wird.  Die...

Viele Freiwillige Feuerwehren im gesamten Bundesgebiet kämpfen um Mitglieder. Sie haben Nachwuchsprobleme um ausreichend Personal für Einsätze und den Feuerwehrdienst vorzuhalten. Immer häufiger sieht man Werbebanner an Straßen, um für den freiwilligen Feuerwehrdienst zu werben.  Der Feuerwehralltag hat sich in...

Wir haben den kommunalen Haushaltsentwurf 2023 intensiv beraten. Folgende Anträge haben wir gestellt: